"Asoziale Netzwerke!" – Wehrhaft gegen Hass und Hetze
Ja, wir können klagen über Hass und Hetze. Über die Verrohung menschlichen Umgangs in einer demokratischen Gesellschaft. Wir können aber auch klagen gegen Hass und Hetze. Gegen die Überschreitung von Meinungsfreiheit in einem demokratischen Rechtsstaat. Die Organisation "Hate Aid" unterstützt ab sofort die Klage der Grünen-Politikerin Renate Künast gegen Facebook. Weil dieses soziale Netzwerk eine Plattform geboten hatte - für Hass und Hetze gegen Künast. Wer klagt und gegen welche Plattform, daraus hatte "Hate Aid" lange ein großes Geheimnis gemacht - bis heute Morgen 10 Uhr - und dadurch schon vor der heutigen Bekanntgabe umso größere Aufmerksamkeit erregt. Ein geschickter Schachzug - und ein entscheidender erster Schritt im Kampf gegen Hass und Hetze: Nicht nur auf den Hass selbst aufmerksam machen, sondern auch auf diejenigen, die sich dagegen wehren. Durch alle Instanzen will "Hate Aid" die Klage von Renate Künast treiben, um am Ende mit einem Präzedenzurteil die oft schwierige Rechtslage ein für alle Mal zu klären - zugunsten derer, die von Hass und Hetze bedroht und eingeschüchtert werden.