#37 – Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht – ein Überblick
Für das Patentrecht hat am 1. Juni 2023 eine neue Ära begonnen: Es gibt ab sofort ein „Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung“, kurz Einheitspatent. Zeitgleich nahm das neu eingerichtete „Einheitliche Patentgericht“ seine Arbeit auf. Einen Überblick, wie das neue europäische Patentrecht funktioniert, geben Ulrike Voß, langjährige Vorsitzende Richterin eines Patentsenats beim OLG Düsseldorf und jetzt auch Richterin am Einheitlichen Patentgericht, sowie Dr. Hermann Deichfuß, Richter am BGB und Schriftleiter der neuen Zeitschrift GRUR Patent, die in diesen Tagen erscheint.