Scholz will nicht über Kampfjet-Lieferungen diskutieren
Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit Unverständnis auf die anhaltende Diskussion über die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine reagiert. Scholz wörtlich: "Es ist eigenwillig, dass diese Debatte geführt wird - Es ist dazu jetzt alles gesagt, auch von mir." Nötig sei stattdessen eine seriöse Debatte, in der das entschieden werde, was zu entscheiden sei. SPD-Chefin Saskia Esken hatte die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine nicht ausdrücklich ausgeschlossen. In der ARD hatte sie gesagt, die aktuelle Situation müsse immer wieder bewertet werden und es komme darauf an, dass die Bundesrepublik sowie die NATO nicht Kriegspartei werden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneuerte in seiner täglichen Videobotschaft seine Bitte um weitere westliche Waffenlieferungen. In Donezk in der östlichen Ukraine sei die Lage sehr schwierig angesichts der anhaltenden Angriffe der russischen Streitkräfte, so Selenskyj.