Lördagar Streitkräfte und Strategien

(1) Umstrittener Atomwaffenverbotsvertrag

av Streitkräfte und Strategien | Publicerades 1/16/2021

Mehr als 80 Staaten haben inzwischen den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet. Er soll Nuklearwaffen ächten. Am 22. Januar tritt der Vertrag in Kraft. Deutschland und die anderen NATO-Staaten sowie die neun Atommächte lehnen die Vereinbarung ab. Was sind die Gründe? Und hat die Vereinbarung Folgen für den Atomwaffensperrvertrag? Oder hat der Atomwaffenverbotsvertrag nur eine symbolische Bedeutung? Die Podcast-Themen (1), 15.1.2021 Aktuell Sturm aufs Kapitol in Washington - mit Folgen für Joe Bidens Außen- und Sicherheitspolitik? (bei 2’10) Schwerpunkt Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft - Irrweg oder Schritt zur Überwindung der nuklearen Abschreckung? (bei 9’15) Sicherheitspolitische Notizen - Deutsch-französisches Kampfflugzeug FCAS in Turbulenzen? (bei 39’27) - "Open Skies"-Vertrag - Steigt auch Russland aus? (bei 44’50) - Wahljahr 2021 - SPD-Neuorientierung in der Sicherheitspolitik? (bei 48’24) Shownotes: 1. Sturm auf das Kapitol - mit Folgen für Bidens Außen- und Sicherheitspolitik? Trump-Ansprache „Save America“-Kundgebung https://www.rev.com/blog/transcripts/donald-trump-speech-save-america-rally-transcript-january-6 Trump-Rede nach den Ausschreitungen https://www.c-span.org/video/?507829-1/president-trump-election-breach-us-capitol General Hyten u.a. zu Atomwaffen und Trump (S.11) http://halifaxtheforum.org/wp-content/uploads/2017/11/HISF-2017-Transcript.Plenary-2.Nukes-The-Fire-and-the-Fury.pdf 2. Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft - Irrweg oder Schritt zur Überwindung der nuklearen Abschreckung? Vertragstext Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 www.un.org/Depts/german/conf/a-conf-229-17-8.pdf Offener Brief von ehemaligen Ministern zur Unterstützung des Verbotsvertrages vom 21.9.2020 https://d3n8a8pro7vhmx.cloudfront.net/ican/pages/1712/attachments/original/1600645499/TPNW_Open_Letter_-_English.pdf Nato-Erklärung zum Verbotsvertrag vom 15.12.2020 https://www.nato.int/cps/en/natohq/news_180087.htm Text Nichtverbreitungsvertrag von 1968 https://www.auswaertiges-amt.de/blob/207392/b38bbdba4ef59ede2fec9e91f2a8179b/nvv-data.pdf ICAN-Hintergrund zum Inkrafttreten des Verbotsvertrages https://www.icanw.de/wp-content/uploads/2020/10/20-10-23_AVV_Inkrafttreten.pdf SWP zum Atomwaffenverbotsvertrag https://www.swp-berlin.org/publikation/kernwaffenverbotsvertrag-das-inkrafttreten-ist-kein-durchbruch/ 3.1 Deutsch-französisches Kampfflugzeug FCAS in Turbulenzen? Dominic Vogel: Future Combat Air System: Too Big to Fail, Arbeitspapier SWP-aktuell Nr. 98 Dezember 2020, https://www.swp-berlin.org/10.18449/2020A98/ Dirk Hoke: Wie die militärische Zusammenarbeit in Europa künftig aussehen kann, Gastbeitrag von Dirk Hoke, Vorstandsvorsitzender von Airbus Defence and Space, Handelsblatt, 19.11.2020: https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-dirk-hoke-wie-die-militaerische-zusammenarbeit-in-europa-kuenftig-aussehen-kann/26635964.html?ticket=ST-24835601-GZHNYseceac4Rqfx9QSN-ap1 Detlef Puhl: Deutsch-Französische Rüstungszusammenarbeit. Ein Ding der Unmöglichkeit? Arbeitspapier IFRI, November 2020: https://www.ifri.org/de/publications/notes-de-lifri/notes-cerfa/deutsch-franzosische-rustungszusammenarbeit-eine-unmogliche 3.2 Open Skies-Vertrag - Steigt auch Russland aus? Open Skies-Vertrag https://www.auswaertiges-amt.de/blob/207266/d8396d1c4dbdbfd4c327c092f74d136d/oh-vertrag-data.pdf Open Skies-Flugzeug der Bundeswehr https://www.bmvg.de/de/themen/friedenssicherung/ruestungskontrolle/vertrag-ueber-den-offenen-himmel-oh-open-skies Russische Regierung zu Open Skies https://www.facebook.com/RusArmscontrol/posts/113820783896683 3.3 Wahljahr 2021- SPD-Neuorientierung in der Sicherheitspolitik? Norbert Walter-Borjans: Bewaffnete Drohnen: Warum wir eine breite öffentliche Debatte brauchen, Vorwärts, 17.12.2020, https://www.vorwaerts.de/artikel/bewaffnete-drohnen-breite-oeffentliche-debatte-brauchen Fritz Felgentreu: Wie bewaffnete Drohnen Völkerrecht und Soldat*Innen schützen können, Vorwärts, 1.12.2020, https://www.vorwaerts.de/artikel/bewaffnete-drohnen-voelkerrecht-soldatinnen-schuetzen Anja Dahlmann: Heron TP – und dann? Implikationen einer Bewaffnung deutscher Drohnen, SWP-Aktuell Nr. 76, September 2020, https://www.swp-berlin.org/10.18449/2020A76/ Protokoll der öffentlichen Anhörung im Bundestag vom 5. Oktober 2020: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a12_Verteidigung/anhoerungen/812086-812086

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Die Sendung setzt sich kritisch mit aktuellen Fragen der Sicherheits- und Militärpolitik auseinander. Schwelende Konflikte und Krisen eskalieren immer schneller zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Militärausgaben steigen, milliardenschwere Rüstungsprojekte sorgen für Schlagzeilen, warum geht es mit der Abrüstung nicht voran? Seit mehr als 50 Jahren hinterfragt die NDR Info-Sendreihe Streitkräfte und Streitkräfte offizielle Erklärungen, legt die Interessen und Motive der jeweiligen Akteure offen. 2021 erscheint der Podcast in einem neuen Gewand. Mit einem Schwerpunkt und der Rubrik „Sicherheitspolitische Notizen“. Durch journalistische Kompetenz und tiefgründige Recherchen erfahren Hörer*innen neue Erkenntnisse und Einblicke in die Militär- und Verteidigungspolitik. Alle 14 Tage, allgemeinverständlich und ohne Fachchinesisch, rund 45 Minuten. „Streitkräfte und Strategien – Sicherheitspolitik kontrovers“. https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/index.html