Kritik abschalten: Opposition, Medien, Zivilgesellschaft und Bildung unter Druck
Sowohl die Opposition im Parlament als auch die Medien, zivilgesellschaftliche Organisationen und die politische Bildung sind autoritären Populisten ein Dorn im Auge. Lassen sie sich ausschalten? Welche Möglichkeiten gibt es, die Kritikerinnen und Kritiker einer autoritär-populistischen Regierung zu schützen?
Das besprechen wir mit Andreas Beer, Birgit Pommer, Elisa Calzolari, Ilka Maria Hameister und Marie Müller-Elmau.
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Wenn Thüringen im kommenden Herbst wählt, könnte dabei eine autoritär-populistische Regierung an die Macht kommen, deren Absicht der langsame Abbau der demokratischen Institutionen und Mechanismen ist. Welche Möglichkeiten hat so eine Regierung und wer kann sie stoppen?
Vorbilder gibt es genügend: Wir kennen die Strategien von unseren polnischen Nachbarn, aus Ungarn oder der Türkei, wo PiS, Fidesz und die AKP Gesetze und Kontrollgremien ausgehöhlt haben – mit dem Ziel, eine autoritäre Staatsführung oder sogar eine Diktatur zu ermöglichen.
Wir wollen wissen: Wie verwundbar ist die Thüringer Verfassungsordnung? Welche Optionen haben demokratische Kräfte, um gemeinsam die Demokratie zu beschützen – selbst wenn eine autoritäre Regierung an die Macht kommt?
Dazu sprechen wir mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Journalismus und der Zivilgesellschaft.
Am Ende soll klar werden: Der Weg in den autoritären Staat ist nicht schicksalhaft, sondern das Resultat des Handelns verschiedener Akteure – von denen nicht alle mutwillig 'böse' handeln.
"Thüringen 2024 – Was wäre, wenn?" ist eine Produktion von hauseins in Kooperation mit dem Thüringen-Projekt des Verfassungsblogs im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung.
Redaktion: Katrin Rönicke, Steffi Groth, Hannah Katinka Beck, Friedrich Zillessen, Max Steinbeis, Marie Müller-Elmau, Juliana Talg, Jannik Jaschinski, Klaas Müller, Janos Richter, Cornelius Strobel, Jana Kärgel
Unsere Reporterin in Thüringen: Esther Stephan
Schnitt, Musik und Sounddesign: Joscha Grunewald
Grafik: Lars P. Krause