Ziviler Verfassungsschutz - Warum es auf uns alle ankommt

Wie kommt es und was passiert, wenn das Demokratieverständnis der Bürgerinnen und Bürger ins Autoritäre rutscht? Könnte eine autoritär-populistische Regierung in Thüringen über die Verfassung und das Wahlrecht die zentralen Spielregeln der Demokratie aushebeln? Wie schützt das Grundgesetz die Demokratie in Thüringen? Und was kann jede und jeder von uns tun?

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Wenn Thüringen im kommenden Herbst wählt, könnte dabei eine autoritär-populistische Regierung an die Macht kommen, deren Absicht der langsame Abbau der demokratischen Institutionen und Mechanismen ist. Welche Möglichkeiten hat so eine Regierung und wer kann sie stoppen? Vorbilder gibt es genügend: Wir kennen die Strategien von unseren polnischen Nachbarn, aus Ungarn oder der Türkei, wo PiS, Fidesz und die AKP Gesetze und Kontrollgremien ausgehöhlt haben – mit dem Ziel, eine autoritäre Staatsführung oder sogar eine Diktatur zu ermöglichen. Wir wollen wissen: Wie verwundbar ist die Thüringer Verfassungsordnung? Welche Optionen haben demokratische Kräfte, um gemeinsam die Demokratie zu beschützen – selbst wenn eine autoritäre Regierung an die Macht kommt? Dazu sprechen wir mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Journalismus und der Zivilgesellschaft. Am Ende soll klar werden: Der Weg in den autoritären Staat ist nicht schicksalhaft, sondern das Resultat des Handelns verschiedener Akteure – von denen nicht alle mutwillig 'böse' handeln. "Thüringen 2024 – Was wäre, wenn?" ist eine Produktion von hauseins in Kooperation mit dem Thüringen-Projekt des Verfassungsblogs im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung. Redaktion: Katrin Rönicke, Steffi Groth, Hannah Katinka Beck, Friedrich Zillessen, Max Steinbeis, Marie Müller-Elmau, Juliana Talg, Jannik Jaschinski, Klaas Müller, Janos Richter, Cornelius Strobel, Jana Kärgel Unsere Reporterin in Thüringen: Esther Stephan Schnitt, Musik und Sounddesign: Joscha Grunewald Grafik: Lars P. Krause