Nach dem Verfassungsgerichtsurteil: Brauchen wir die Schuldenbremse noch?
Nach dem Verfassungsgerichtsurteil werden vor allem drei Fragen hitzig diskutiert: 1. Brauchen wir die Schuldenbremse noch? 2. Wie ist die Idee zu bewerten, die Schuldenbremse 2023 und ggf. sogar 2024 nochmal auszusetzen? 3. Was ist dran an dem Vorwurf, die Schuldenbremse sei eine „Zukunftsbremse“? Wir haben mit drei herausragenden Experten, den Volkswirtschaftsprofessoren Thiess Büttner, Friedrich Heinemann und Volker Wieland gesprochen. Prof. Dr. Thiess Büttner, Universität Erlangen-Nürnberg, ist Mitglied des wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Finanzen und seit 2018 Vorsitzender des unabhängigen Beirats des Stabilitätsrats zur Sicherung solider öffentlicher Haushalte. (03:20) Prof. Dr. Friedrich Heinemann leitet den Forschungsbereich „Unternehmensbesteuerung und Öffentliche Finanzwirtschaft“ am Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). Zudem ist er außerplanmäßiger Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Heidelberg. (07:11) Prof. Volker Wieland, Ph.D., ist Geschäftsführender Direktor des IMFS an der Universität Frankfurt. Er ist Mitglied des wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Finanzen und er war von 2013 bis 2022 Mitglied des Sachverständigenrates ("Wirtschaftsweise"). (15:30)